Verfahrensdauer: Es geht ja doch
Wir schimpfen häufig über die lange Verfahrensdauer der Gerichtsverfahren, insbesondere bei den Verwaltungsgerichten. Beispielsweise in unserem Beitrag Instagram und Aufnahme in den Polizeidienst.
Daß es auch anders geht, beweist eindrucksvoll das Verwaltungsgericht Trier. Dort sind sie mit personellen und sächlichen Mitteln rechtsstaatskonform ausgestattet, so daß Verfahren in einem vernünftigen Zeitraum abgeschlossen werden können.
Der Zeitablauf, finde ich, ist beeindruckend:
- 28.04.2022 Eingang der Klage beim Verwaltungsgericht Trier
- 03.05.2022 erhalten wir die Eingangsbestätigung nebst Streitwertbeschluß
- 11.05.2022 erhalten wir bereits die Klageerwiderung mit Gelegenheit zur Stellungnahme
- 29.07.2022 geht bei uns die Ladung zum 15.09.2022 ein und tatsächlich findet am
- 15.09.2022 die mündliche Verhandlung statt.
Von der Klageerhebung bis zum Urteil nur fünf Monate. Eine solche Verfahrensdauer ist vorbildlich.
Damit wird das Verwaltungsgericht Trier den Reigen der Entscheidungen zu den Pfeilabschußgeräten eröffnen. Wir werden weiter berichten.
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