WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
Schauen Sie öfter vorbei oder abonnieren Sie den RSS-Feed, der Sie laufend über die hier neu eingestellten Berichte informiert.
Für Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter gerne per eMail an Anwalt@DrSchmitz.de oder telephonisch (030)329 00 4-0 zur Verfügung.
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages zu Beweisverwertungsverbot Liechtenstein-CD
Fazit: „Ein Beweisverwertungsverbot besteht nicht“ Rechtsprechung zur Beweisverwertung bei „Datendiebstahl“ im „Fall Liechtenstein“ Quelle:Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag WD 7 – 3000 – 041/10 Wer allerdings neue Erkenntnisse oder Ansätze erwartet, wird enttäuscht sein. Der Verfasser referiert die beiden bekannten Entscheidungen des Landgerichtes Bochum. Darüber hinaus werden keine weiteren Entscheidungen zitiert, was nicht verwundert – es […]
Bewertungsportal
Ein neues Bewertungsportal ist auf dem Markt: Rechtsanwalt.am …ist Ihr verbraucherfreundliches Bewertungsportal, auf dem von Internet-Nutzern empfohlene und beurteilte Rechtsanwälte und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften aufgeführt sind. Suchen, finden, empfehlen und bewerten Sie Rechtsanwaltskanzleien und Wirtschaftsprüfer in Ihrer Region… Wir würden uns freuen, wenn unsere Auftraggeber die Gelegenheit nutzen und „Freundlichkeit, Zuverlässigkeit, Auftreten und Fachkompetenz“ bewerten: Bewertung der […]
Arteriosclerotische Richter
Was ich da gerade auf dem Tisch habe erinnert mich an die Wochenendlektüre: Die Gerechtigkeit ist ein lebendiges Fluidum, das in den leeren Formeln der Gesetze wie das Blut in den Adern kreist: ich fürchte, daß auch die Urteile zu alter Richter an Arterienverkalkung leiden: die Formeln scheinen von außen intakt, aber die Gerechtigkeit kreist […]
Anonyme Sachspende
Ein geheimnisvolles Jiffy trifft hier ein, an mich persönlich adressiert, ohne Absender. Es fühlt sich an wie ein Buch. Ist es auch. Pierro Calamandrei, Lob der Richter – gesungen von einem Advocaten, ich zitierte ihn bereits hier. Schon die ersten Zeilen des 1955 veröffentlichten Buches beeindrucken: Der Richter ist das Mensch gewordene Recht: nur von […]
Lachen oder weinen?
Das Päckchen Kaffee für weniger als 5€ ist zurückgelangt. Ich werde es der Suppenküche Pankow schenken. Ich berichtete (Notdienst), daß ich mich über ein paar junge Polizeibeamte freute und ihnen auch eine Freude machen wollte: mit einem Päckchen Kaffee. Ich befürchtete Schlimmstes und habe mich extra in den Vorschriften vergewissert, daß es keinen Ärger geben […]
Wo bin ich? 5
Ich habe den Eindruck, die Polizeibeamten haben was gegen Ermittlungsrichter. Festnahme am Donnerstag. Freitag ist er in der Gefangenen-Sammelstelle City und wird nun um 16h dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Vier Stehordner Fallakten, Observationsberichte, Telephonüberwachung, alles was man so mag. Der Anwalt sieht die Akten zum ersten Mal. Die Standardargumente gegen die Fluchtgefahr werden ohne erkennbare Reaktion […]
Pelzmäntel für Hartz IV-Empfänger
Das Bundesverfassungsgericht hat wieder zugeschlagen! Die deutschen Regierungen haben sich daran gewöhnt, nicht nur die andere Wange hinzuhalten. Das BVerfG hat festgestellt: Regelleistungen nach SGB II („Hartz IV- Gesetz“) sind nicht verfassungsgemäß (Urteil vom 9. Februar 2010 – 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 –) Das Urteil löst – wohl nicht nur […]
Regierung aufgepaßt: Neues Schnäppchen!
[singlepic id=58 w=320 h=240 float=left]Die Völker haben die Signale verstanden! Die Schweizer sowieso! Bevor sich der Markt der Steuer-CDs/DVDs so richtig entwickeln konnte, hat schon ein Anbieter eine Marktlücke entdeckt. Für lächerliche 2,5 Mio (VB?) bietet BloggingTom die ultimative Scheibe: Die Steuerbetrüger-CD Nach dem Programmstart einfach das gewünschte Land auswählen und schon werden Kontodaten, Transaktionen […]
Jurablogs.com
Wo guckt der moderne Anwalt zuerst nach? Richtig, Im Internet! Es gibt eine Seite, die die bekanntesten deutschen Blogs mit rechtlichen Inhalten sammelt und vor allem darin suchen läßt: Jurablogs. Hier findet man juristisch relevante Nachrichten von Profis aufbereitet, teils schneller als die Urheber erwarten. Dort sind zur Zeit 325 juristische Blogs gelistet. Aus lauter […]
Meisterkurs 2010
[singlepic id=57 w=300 h=203 float=left]Das war dieses Jahr ein außergewöhnlicher Meisterkurs an der Norddeutschen Kälte-Fachschule in Springe! Die Telnehmer ließen sich weder durch die Vorträge zum Thema Buchhaltung (das wird von manchen ja als dröge empfunden) noch durch meine Ausführungen im Steuerrecht demotivieren. Chapeau, meine Herren! Selbst meine teils konfusen Darstellungen an der Tafel führten […]
Winterdienst
Unfälle wegen Vernachlässigung der Streupflicht = teuer für Grundstückseigentümer! Schnee und Glätte auf Gehwegen müssen beseitigt werden. Diese Pflicht gilt in erster Linie für Grundstückseigentümer, die gemäß dem Berliner Straßenreinigungsgesetz (StrReinG) die Gehwege auf mindestens einen Meter Breite von Schnee und Glätte befreien müssen, und zwar wochentags von 07.00 bis 20.00 Uhr. Dauert der Schneefall über […]
Regierung als Zuhälter der Diebe
Ich träumte, unsere Regierung kauft schon wieder bei Kriminellen ein. Keine zehn Jahre nach Kriegsende hat der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofes entschieden: Der Hehler schafft durch seine Existenz, insbesondere wenn er gewerbs- oder gewohnheitsmäßig hehlt, die Voraussetzungen für die „berufsmäßige“ Begehung von Diebstählen, die die Erlangung von in Geld umsetzbarer Beute zum Ziele […]
Post vom Sonnengott
Eine Kanzlei am Kurfürstendamm – das ist ja schließlich kein Qualitätssiegel – repliziert auf meine Klageerwiderung: Der Klageerwiderung fehlt es an jeglicher Substanz, dennoch soll auf einige wenige Punkte in Vorbereitung eines Termin in der gebotenen Kürze reagiert werden. Ist doch Klasse, wenigstens der halbe Genitiv :-) [singlepic id=55 w=150 h=308 float=right]Wer ist der Verfasser? […]
Einsicht in von öffentlichen Stellen geführte Akten
Die Anwaltschaft hat noch nicht erfaßt, welche Chancen die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder bieten. Zum Jubiläum des Berliner Gesetzes habe ich im Berliner Anwaltsblatt 2009, 367 einen Beitrag veröffentlicht, den ich nachstehend einem breiteren Publikum als Anreiz zur Nutzung der Chancen näherbringen möchte. 10 Jahre Berliner Informationsfreiheitsgesetz – (IFG) Wahrscheinlich guckt wieder kein […]
Düsseldorfer Tabelle Stand 01.01.2010
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die aktuellen Tabellen online gestellt, jedoch leider nur in einer pdf-Version, die heruntergeladen werden muß. Wir haben sie hier in einer HTML-Fassung wiedergegeben und mittels dejure auch zu den einzelnen Gesetzesvorschriften verlinkt. Für die Anwendung auf den Einzelfall steht Ihnen bei uns Herr RA Schulze zu einem Gespräch zur Verfügung. A. […]