WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
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Los gehts
Zwei Stunden vor Abflug bin ich tatsächlich mit meiner Arbeit fertig und habe einen beeindruckend leeren Schreibtisch. Das hat doch was – auf jeden Fall Seltenheitswert! In der Nestorstr. sitzen MosS und die Jungs und dann geht es los. Endlich!
Neues Sicherheitssystem für Ihre Kreditkarte
Sicherheit hat bei … immer höchste Priorität. Deshalb haben wir mit unserem Partner … ein neues Sicherheitssystem für Ihre … Credit Card entwickelt. Ab 2. März 2010 können Sie sich kostenlos per SMS oder E-Mail unverzüglich über den Einsatz Ihrer Kreditkarte informieren lassen. Solten Sie auf diesem Weg einen Umsatz bemerken, der nicht durch Sie […]
Kostenlose Fahrzeugnutzungsüberlassung durch BMW an die Parteien
Sieht aus wie ein Beitrag zum Steuerrecht. Ist es vielleicht auch? Der Kollege Melchior weist auf die Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Bundestages hin, wonach die Bayerische Motorenwerke AG den Parteien im Jahre 2009 kostenlose Fahrzeugnutzungsüberlassungen im Wert von 477.874,10 € inkl. Umsatzsteuer gewährten und dies den Parteien im Februar 2010 schriftlich mitteilten. Haben die […]
Freigabeerklärung
Die Hinterlegungsstelle beim AG Tiergarten empfiehlt folgende Formulierung: Namens und in Vollmacht meiner Mandantin, der XY-GmbH, gebe ich den hinterlegten Betrag in Höhe von 10,21 € zum Geschäftszeichen 87 HL 123/10 der Hinterlegungsstelle beim Amtsgericht Tiergarten zugunsten der Frau Z frei.
„Urteil aufzuheben“
Anwaltsetiquette in loser Folge für junge Kollegen. Ab und zu auch einmal ein berufsrechtlicher Hinweis. Auf Widerspruch und Hinweise für weitere Beiträge freuen wir uns. Sprachliche Nachlässigkeit Wir wollen hier nicht Stil(kunst)kritik betreiben. Eines der wichtigsten Werkzeuge des Anwaltes ist seine Sprache – oder sollte es sein. Warum Willi d. A immer schreibt: beantrage ich […]
Polizeiabschnitte in Berlin
Berlin ist etwas größer. Die Polizei gliedert sich unter anderem in 6 Polizeidirektionen mit jeweils 6 bis 7 Abschnitten. Hier ist die Struktur übersichtlich dargestellt und man findet sofort Anschriften, Telefonnummern, etc. der einzelnen Polizeiabschnitte. Zum Vergrößern anklicken und mit den Pfeiltasten navigieren. Update: Wer den für eine Straße zuständigen Abschnitt sucht, wird mit der […]
Gefährliches Fahrtenbuch
Das Finanzgericht in Münster hat in seiner Entscheidung vom 04.02.2010 – 5 K 5046/07 – entschieden, daß ein elektronisches Fahrtenbuch den Anforderungen nicht genügt, wenn es nachträgliche Änderungen des Fahrtzweckes, etc. zuläßt: Eine mit Hilfe eines Computerprogramms erzeugte Datei genügt diesen Anforderungen nur dann, wenn nachträgliche Veränderungen an den zu einem früheren Zeitpunkt eingegebenen Daten […]
Richterliche Unabhängigkeit
Der Kollege Hoenig beschreibt, was so häufig vorkommt: Aufgrund einer Terminskollision bittet der Verteidiger um Verlegung des Termins und das Gericht fordert einen Nachweis. Das ist nicht Usus! Erfahrene und erfolgreiche Richter (u.a. die mit kurzem Terminsstand) greifen vor der Terminierung eigenhändig zum Hörer und sprechen die Termine mit den beteiligten Verteidigern (und sogar Nebenklagevertretern) […]
Dezent den Saal verlassen
Anwaltsetiquette in loser Folge für junge Kollegen. Ab und zu auch einmal ein berufsrechtlicher Hinweis. Auf Widerspruch und Hinweise für weitere Beiträge freuen wir uns. Bösen Anschein vermeiden Man kommt pünktlich zum ZPO-Termin, war zuvor im Anwaltszimmer, selbstvertständlich hat sich der Kollege Willi d. A. dort nicht zuvor gemeldet. Vor der Tür der eigene Mandant, […]
Friede Freude Eierkuchen
Das Bundekabinett hat den Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung des Abkommens mit Liechtenstein in nationales Recht beschlossen. Das Abkommen wird klassisch mit den Erwägungen, die zum Abschluß des Vertrages führten, eingeleitet. Der Prolog kommt mir vor wie blanker Hohn: „in Anbetracht der Erkenntnis der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein, dass […]
Melden Sie sich im Anwaltszimmer
Anwaltsetiquette in loser Folge für junge Kollegen. Ab und zu auch einmal ein berufsrechtlicher Hinweis. Auf Widerspruch und Hinweise für weitere Beiträge freuen wir uns. Anwaltszimmer 12.500 Berliner Anwälte finanzieren mit ihren Beiträgen die Berliner Anwaltszimmer. Der Jahresabschluß 2009 weist knapp 350.000 € Kosten für die Anwaltszimmer aus. Mit anderen Worten: Die Berliner Anwaltschaft erbringt […]
Kommentarliteratur
Joh 11, 57: Die Hohenpriester und die Pharisäer hatten nämlich, um ihn festnehmen zu können, angeordnet: Wenn jemand weiß, wo er sich aufhält, soll er es melden. Kommentar im Kalender 2010 – 365 MAL GOTTES WORT der action 365: Die Aufforderung zur Denunziation ist das letzte Mittel derer, die schon verloren haben.
Wolf und Recht
[singlepic id=60 w=250 h=200 float=left]“Der Wolf ist zur Ikone gegen den Artenschwund geworden“ schreibt der Chefredakteur der Jagdzeitschrift Wild und Hund, Heiko Hornung, im Editorial der Ausgabe 05/2010. Das Heft befaßt sich schwerpunktmäßig mit der Wiederansiedlung des Wolfes und gibt die Ansicht des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) wieder, wonach Deutschland genügend Platz für 440 Wolfsrudel […]
Kammerverammlung Berlin 2010
Knapp 13.000 Berliner Rechtsanwälte erhielten vor Wochen im DIN A 4-Umschlag die Unterlagen für die diesjährige Kammerversammlung. Die Zahl der über die „Zwangsmitgliedschaft“ und die Beiträge lamentierenden Kollegen ist Legion. Heute ist u.a. die Herabsetzung der Beiträge auf der Tagesordnung. Ich schätze keine 300 Teilnehmer. Ja, wo sind sie denn?
Hinter den Kulissen
Bundesweit tummeln sich mehr als 1.000 Anwälte auf der Mailingliste Anwalt-Liste. Ziemlich viel Traffic. Und es sind nicht immer nur fachliche Dinge, die besprochen werden. Manches Mal entwickeln sich Themen, die auf amüsante Art von der Arbeit ablenken. Sei es vor Jahren der berühmte Thread über Hunderezepte oder vor ein paar Tagen Fundstücke aus dem […]