WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
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WTF: Palmfett ungehärtet aus Orang-Utan freundlichem Anbau
Berufsbedingt interessiere ich mich für das Kleingedruckte, auch am Frühstückstisch mit dem Bio-Müsli. Man kann Fett anbauen? Bisomüsli aus den Zutaten: Crunchy and Oat (Haferflocken, Weizenflocken, Vollrohrzucker, Palmfett ungehärtet (aus Orang-Utan freundlichem Anbau), Gerstenflocken, Puffreis, Honig, Zimt), Mandeln, Apfelstücke, Cranberries (mit Apfeldicksaft gesüßt, Sonnenblumenöl), Sesam, Buchweizenflocken, Erdbeeren, viel Liebe. Was hat der Beitrag im Blog […]
Origineller Drittwiderspruch
Der Gerichtsvollzieher pfändet eine sehr teure Rolex. Der Arbeitgeber des Schuldners wendet ein, diese Uhr gehöre ihm, der employee of the month seines Unternehmens dürfe sie kostenlos einen Monat tragen, aus diesem Grunde sei sie beim Schuldner aufgefunden worden. Man sieht mich selten sprachlos :-)
Waffenbehörde ist unzuverlässig
[singlepic id=159 w=320 h=240 float=left]Schweißtropfen auf der Stirn des Erben und Jägers. Eine kostbare Waffe ist ihm als Erinnerungsstück an den Verblichenen geblieben. Es kommt gar nicht auf das Erbenprivileg des § 20 WaffG an. Er erfüllt die Voraussetzungen zum Erwerb der Waffe. Er kann sie aber nur erwerben, wenn der Erblasser berechtigter Besitzer der […]
Geschenk zum Jahreswechsel
Den ersten fünf Einsendern schenken wir die Gebühren für jeweils eine Eintragung in die Waffenbesitzkarte durch die Berliner Waffenbehörde. Kein Scherz! Am 03.September letzten Jahres erreichte uns (per Empfangsbekenntnis) ein Bescheid der Berliner Waffenbehörde, mit dem ein nicht geringer Betrag zu Gunsten unseres Mandanten, der mit unserer Hilfe gegen Entscheidungen der Waffenbehörde vorgegangen war, festgesetzt […]
Wie bitte?
Der Kollege ist am 24.01.1985 zugelassen worden und schreibt an das Kammergericht: … hat der Senat die Berufungsbegründung vom 03.12.2010 dankenswerterweise unverzüglich übersandt. Flapsig gesprochen merke ich einleitend dazu an, dass offensichtlich bis heute bei der Berufungsführerin und deren Vertretung nicht verstanden wurde, worauf die Kündigung gestützt wurde. Nun ist dies allerdings keine Art der […]
FROHE WEIHNACHT
Sie wissen noch nicht was ein Flash Mob ist? Hier ist ein besonders schönes Weihnachtsgeschenk: Frohe Weihnachten wünscht Ihnen das Team der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schmitz & Partner
Anwaltliche Dienstleistungen und Auslandsbezug
Der Steuerrechtsausschuß der Bundesrechtsanwaltskammer weist auf die Änderungen des Umsatzsteuergesetzes hin und hat an praktischen Fallbeispielen erläutert wie die Besteuerung erfolgt. Nicht nur für Anwälte interessant, sondern auch für die Mandanten mit Sitz im Ausland. HANDLUNGSHINWEISE DES AUSSCHUSSES STEUERRECHT ZUR UMSATZSTEUER 2010 DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE FÜR ANWALTLICHE DIENSTLEISTUNGEN BEI AUSLANDSBEZUG
Fünf, setzen!
Rechtsanwalt Henning Krieg hat auf seinem Blog die Internet-Seiten der Mitglieder der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft auf Rechtsfehler untersucht. Das Ergebnis ist niederschmetternd: Das Ergebnis meiner Untersuchung: Bis auf eine (!) Ausnahme weisen alle der untersuchten persönlichen Webseiten von Mitgliedern der Enquete-Kommission rechtliche Mängel auf. Quelle: Enquete-Kommission-Internet:Fast alle persönlichen Webseiten der Kommissionsmitglieder sind rechtlich […]
Sind wir blind!
Das BVerfG hat zu einem Rundumschlag gegen die juristische Elite des Landes ausgeholt. Seit Jahren wird in der juristischen Fachliteratur überwiegend die Datenbeschaffung aus Liechtenstein durch den Bundesnachrichtendienst als rechtswidrig und die Verwertung der Daten als rechtswidrig bezeichnet. In der gestern bekannt gewordenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 09.11.2010 – 2 BvR 2101/09 – heißt es: […]
Hessischer Verwaltungsgerichtshof stärkt Schweigepflicht des Rechtsanwaltes
Wir hatten über die unsägliche Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Frankfurt mit der Überschrift Anwaltliche Schweigepflicht aufgehoben berichtet. Nun hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof am 10.11.2010 das Urteil aufgehoben – 6 A 1896/09 -, jedoch wegen der grundsätzlichen Bedeutung die Revision zugelassen. Klare Worte vom VGH: Gleichwohl sei der Rechtsanwalt im speziellen Fall nicht zur Auskunft über seine […]
Innerhalb zwei Monaten – 26 Stunden fortgebildet!
Fortbildungsveranstaltungen des Leipziger Instituts und bei Kurs und Gut [nggallery id=5]
Wann sind wir so weit?
Der Kollege Steinbeis weist in seinem Verfassungsblog auf ein interessantes Referendum der Bürger von Oklahoma hin. Mit einer Mehrheit von 70 % haben sie beschlossen, daß die Verfassung die Anwendung internationalen Rechts nicht gestatten soll: The courts shall not look to the legal precepts of other nations or cultures. Specifically, the courts shall not consider […]
Polizei bildet fort
Nicht nur Anwälte bilden sich fort, auch die Polizisten besuchen Fortbildungen. Nicht im Jagdrecht, viel bequemer zu Hause: [singlepic id=74 w=320 h=240 float=center] Gesehen am 27.10.2010 im Gebäude einer Kriminalpolizeiinspektion.
Deutscher Jagdrechtstag 2010
[singlepic id=73 w=106 h=80 float=left]Dieses Jahr tagt der Deutsche Jagdrechtstag in der Heide Niedersachsens und hat sich ein anspruchsvolles Programm gegeben. Exotische Themen, wie der Wolf im Jagdrecht, mit dem wir auch unsere Erfahrungen haben und knallharte Tatsachenfeststellungen vom Kollegen Joachim Streitberger, der die ersten Erfahrungen mit dem novellierten Bundeswaffengesetz referiert. Eine Woche Fortbildung auf […]
Geheimnisverrat
Anwaltsetiquette in loser Folge für junge Kollegen. Ab und zu auch einmal ein berufsrechtlicher Hinweis. Auf Widerspruch und Hinweise für weitere Beiträge freuen wir uns. Moderne Technik – aber richtig eingesetzt! Als Berliner Strafverteidiger ist man auch öfter im Flieger zu auswärtigen Terminen unterwegs. Es ist schon eingenartig zu beobachten, wie sofort nach Erlöschen der […]