WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
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Anrufbeantworter
Den Anrufbeantworter morgens abzuhören gehört zu den spannendsten Aufgaben im Büro. Heute war wieder ein besonders ergiebiger Tag. Die Anruferin hat bereits ziemlich genau ihre Vorstellungen kundgetan. Hier sind wir wohl alle gefragt.
Wer was zu verschweigen hat ist wahrscheinlich ein Straftäter
EnchroChat ist ein im Strafrecht momentan besonders interessierendes Thema. Das Landgericht Berlin, genauer: die 25. Große Strafkammer, hat in einer viel beachteten Entscheidung ein Beweisverwertungsverbot angenommen.
Das Kammergericht, genauer: der 2. Strafsenat, hat die Entscheidung aufgehoben und so nebenbei einen Anfangsverdacht bei denjenigen angenommen, die teure Verschlüsselungstechnologie verwenden.
Mandantenzufriedenheit
Wir wollen wissen, an welchen Stellschrauben wir bei uns drehen können, um die Mandantenzufriedenheit zu verbessern. Wir haben für unsere Mandanten einen recht umfangreichen Fragebogen erstellt und werten diesen auch regelmäßig aus. Hier haben wir ein paar Grafiken zusammengestellt.
Dr. Herzog & Kollegen
Dr. Herzog & Kollegen betrügerisch unterwegs Betrüger haben sich einiges einfallen lassen und sind als Dr. Herzog & Kollegen bzw. Dr. Herzog & Partner aus Köln unterwegs; nicht nur, daß sie ein ziemlich überzeugendes Mahnschreiben vor allem an ältere Mitbürger verschicken. Man muß schon vom Fach sein, um zu erkennen, daß es ein ausgemachter Betrug […]
Umbenennung Berliner Amtsgerichte
Mit Pressemitteilung vom 30.07.2021 erklärt Justizsenator Dr. Dirk Behrendt, daß zum 01.08.2021 das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in Amtsgericht Kreuzberg und das Amtsgericht Pankow/Weißensee in Amtsgericht Pankow umbenannt ist. Nunmehr tragen alle Amtsgerichte der Hauptstadt nur noch den Namen des Ortsteils im Titel, in dem sie ihren Sitz haben. Aus unserem Sitz im Ortsteil Grunewald vertreten wir Sie […]
Auslagenentscheidung bei Einstellung
Ab und zu vergißt ein Richter die Entscheidung über die notwendigen Auslagen des Angeklagten bei einer Einstellung des Verfahrens. Im beschriebenen Fall ist der Richter auch noch davon überzeugt, daß dies richtig sei. Anders sieht es die herrschende Meinung
Verwaltungsversagen Corona-Nachverfolgung
Das Gesundheitsamt erfährt von einem positiven Schnelltest und der Bürger erhält nach 4 Wochen Post vom Gesundheitsamt. Das Schreiben ist aus sich selbst heraus nicht verständlich.
Mietendeckel nichtig – was nun?
Der Berliner Mietendeckel ist verfassungswidrig, so entschied das BVerfG. Was bedeutet das für Mieter und Vermieter konkret? Sind Fristen zu beachten?
Zwille und der Ärger danach
Das ist einer der Fälle, wo einem der staatsbürgerliche Hut hochgeht. Von Anfang an läuft alles bei den staatlichen Verfolgungsbehörden falsch. Und wenn es dann nicht mehr anders geht versucht man es mit billiger Trickserei. Pfui, Teufel!
Geständnis
Ab und zu bekomme ich Akten auf den Tisch, in denen zuvor ein anderer Rechtsanwalt tätig war. Insbesondere Zivilrechtler verfahren wohl nach der Devise: Das bißchen Strafrecht mache ich auch noch. Schon bei der Meldung zum Verfahren machen sie dann die ersten u.U. schwerwiegenden Fehler. Und wenn man das Waffenrecht nicht kennt aber Erklärungen abgibt, kann das ins Auge gehen.
Landgericht Berlins stellt künftig elektronisch zu
Ich habe gefühlte Ewigkeiten darauf gewartet. Es ist das gleiche Gefühl wie damals, als die Telefax-Geräte endlich beim Landgericht Berlin eingeführt wurden. Diese werden nun hoffentlich bald durch modernere Arbeitsmittel auf den Geschäftsstellen ersetzt.
Um Himmels Willen: Bleiben Sie politisch korrekt!
Nicht ganz ernst zu nehmen. Es geht mal wieder um die deutsche Sprache und ein soeben von mir entdecktes Phänomen: Den Rat für deutsche Rechtschreibung und sein Regelwerk mit Wörterverzeichnis.
Fachanwalt Waffenrecht
Fachanwalt für Waffenrecht? Die Fachanwaltsordnung sieht eine solche Bezeichnung nicht vor und daher gibt es keine Fachanwälte für Waffenrecht. Der Beitrag beleuchtet die Fachanwaltschaften kritisch und verweist auf den Spezialisten.
Grundsatzprogramm Grüne
Das Grundsatzprogramm Bündnis 90/Die Grünen ist beschlossen worden. Danach soll es keine tödlichen Schußwaffen mehr in privater Hand geben. Millionen von Sportschützen und als nächstes die Jäger sind betroffen. Ob diese das bei den nächsten Wahlen goutieren werden?
Zum Mäusemelken
An manchen Amtsgerichten steht die Zeit still. In einer einfachen Sache Termin erst nach mehr als einem halben Jahr. Da kann viel passieren. Also frisch das schriftliche Verfahren beantragen und hoffen, daß dann schneller eine Entscheidung gefällt wird?
Unser Antrag bringt uns einen glatten Zeitvorteil von zwei Stunden. Das hat mit Justizgewährung nun wirklich nicht mehr viel zu tun.