WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
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Wünsche gehabt zu haben
Erster Arbeitstag nach der an Stephanus traditionell von den männlichen Familienmitgliedern gemeinsam zubereiteten Weihnachtsgans, die von allen gegessen werden muß: Anruf eines mir lieben Kollegen, dem ich prompt zunächst „Frohe Weihnachten“ wünsche und der mir unverständig antwortet mit: „Wünsche gehabt zu haben!“ Ein Ruf aus der Berliner Diaspora: Weihnachten ist kein Zeitpunkt, sondern ein Zeitraum, […]
Sprachopfer
Das mußte mir ja irgendwann einmal passieren! Wenn man als Berliner mit der StA Landshut korresponiert, hat man vieles gemein, aber nicht die Sprache. Ich schrieb: beantrage ich, mir erneut Akteneinsicht zu gewähren und zu gestatten, die vollständige Kopie der Ermittlungsakte an die Staatsanwaltschaft XY zum Aktenzeichen … weiterzuleiten, die unter diesem Aktenzeichen ein Ermittlungsverfahren […]
Frohe Weihnachten
Schenken Schenke groß oder klein, Aber immer gediegen. Wenn die Bedachten Die Gaben wiegen, Sei Dein Gewissen rein. Schenke herzlich und frei. Schenke dabei, Was in Dir wohnt An Meinung, Geschmack und Humor, So daß die eigene Freude zuvor Dich reichlich belohnt. Schenke mit Geist ohne List, Sei eingedenk, Daß Dein Geschenk Du selber bist. […]
Berufskrankheit?
Gestern gegen Nachmittag ruft ein Kollege an und bittet um einen Termin, den er auch gleich für Heute ausmacht. Anlaß: Gestern bekam er Post von der Staatsanwaltschaft in eigener Sache! Heute bringt er mir auch gleich die Kopie des Briefes mit, den er gestern noch an die Staatsanwaltschaft abgeschickt hat. Drei kleinbedruckte Seiten Einlassung nach […]
Es weihnachtet – Chanukka Tag 1
[singlepic id=193 w=320 h=240 float=center] Der Weihnachtsmann war bisher fleißig und hat uns kurz vor Weihnachten Geschenke der Mandanten und Staatsanwaltschaften beschert. Wir wünschen Ihnen ein paar müßige Stunden vor dem Fest! Heute ist nach dem jüdischen Kalender der Chanukka-Tag 1, die Kinder erhalten Chanukka-Geld. An Chanukka feiert man den wundersamen Sieg der Makkabäer über […]
Weihnachtsgrüße aus der Lederhose
Freitag, 16. Dezember 2011, kurz nach Mittag: Mir wird die Post gebracht. Eine Sendung der StA Landshut. Eine verschlüsselte DVD. Mit separater Post das dazugehörige Paßwort – 20 Stellen mit Sonderzeichen. Das Programm zum Entschlüsseln möchte ich mir bitte herunterladen, es sei kostenfrei zu beziehen. Nun, der Bundetrojaner wird vielleicht nicht Einzug halten. Nur ‚mal […]
Anwaltsleid und -Freude: Statistik
Der Kollege Garcia hat in bewunderswerter Art und Weise die Statistik des 5. 1. Strafsenates ausgewertet. Erstaunlich, was Statistiken hergeben können. Nun wird es einen Run auf die Statistiken des Statistischen Bundesamtes über die Justizgeschäftsstellen geben. In den sechs Heften der Fachserie 10 ist u.a. detailliert aufgeführt, in welchem Bundesland welche Verfahren wie lange gedauert […]
Opfer überlanger Gerichtsverfahren müssen unverzüglich reagieren
Die Falle steckt wie immer im Detail! Das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist am 04. 03.12.2011 in Kraft getreten. Schadensersatzansprüche bestehen auch für Verfahren, die am 0403.12.2011 anhängig und bereits verzögert waren. Für den Zeitraum vor dem Inkrafttreten des Gesetzes jedoch nur dann, wenn die Verzögerungsrüge unverzüglich nach dem […]
Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren
[singlepic id=185 w=320 h=240 float=left]Der Rechtsanwalt wird sich einen Textbaustein zulegen müssen, um nicht selbst in die Haftung zu geraten. Das Gesetz ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und den Stimmen der SPD bei Gegenstimmen der Linken und Enthaltungen der Grünen am 29.09.2011 beschlossen worden (BTPlProt 17/130, 15348 D). Der Gesetzentwurf ist vom Ausschuß noch […]
Die Tücken des EGVP
Das kommt davon wenn man sich für das kompliziertere System entscheidet. Im Moment funktioniert EGVP bei uns praktisch nicht. Störung: Alle EGVP Nutzer Zeitweilige Kapazitätsprobleme Bundesweit Beginn: 02.12.2011 08:00 Voraussichtliches Ende: 05.12.2011 18:00 Status: aktuell Leider konnten durch den vom Hersteller am 01.12.2011 bereitgestellten Patch 2.7.0.1 nicht alle Probleme des EGVP behoben werden. Der Hersteller […]
DRV mißtraut Rechtsanwälten
Ich fasse es nicht. Wir führen für den Mandanten einen Prozeß gegen die DRV in einer ZRBG-Sache vor einem deutschen Gericht in Tel Aviv – und gewinnen. Die DRV schuldet nun die Anwaltskosten und schreibt an unseren Mandanten in Israel: Sehr geehrte Frau / Sehr geehrter Herr aufgrund der vorliegenden Vollmacht haben wir die Ihnen […]
Gebt mir einen Knebel!
Wenn man sich als Strafverteidiger für einen Mandanten bis zur Generalstaatsanwaltschaft beschwert, liegen die Nerven häufig blank. Sachbearbeiter ist ein Staatsanwalt, gegen den von einer anderen Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Verdachts von Straftaten angestellt werden, die er im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen meinen Mandanten begangen haben soll. Immerhin, die Ermittlungen werden dort (außerhlab Bayerns) […]
Dumm gelaufen
Der Angeklagte fährt mit dem Auto zum Kriminalgericht zur Verhandlung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wird beim Einparken von den beiden Beamten beobachtet, die als Zeugen zum Termin geladen waren. Er zeigte sich einsichtig gegenüber der Bild-Zeitung: Klar, ist doof gelaufen! Aber kein Grund, die ganze Zeit zu lachen! Der Polizist hat sich gar nicht […]
Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin – zur Bildung von Abkürzungen: hier) kann die Kosten aus Amtspflichtverletzungen im Wege der Umlage von den von ihr beaufsichtigten Finanzinstituten fordern. Daß der Steuerzahler für die Verschwendung von Steuergeldern aufkommen muß und dem kein Straftatbestand für die Verschwender Einhalt bietet, ist bekannt. Nun aber hat das Bundesverwaltungsgericht rechtlich konsequent, […]
Kompetenzanmaßung der Berliner Rechtsanwaltskammer
Faszinierend: Seit Jahrzehnten ist eines der liebsten berufsrechtlichen Streitpunkte die Robe des Rechtsanwaltes. In die Kommentarliteratur fand sie Eingang und auch die Berliner RAK beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema. Selbstverständlich auch unser Blog, der sich viel mit dem Berufsrecht, insbesondere dem der Rechtsanwälte, und ganz besonders mit den Berliner Possen beschäftigt. Zur Robe: […]