WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
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Frauenquote
Wissen Sie, warum nicht mehr als 20% der Frauen in den Himmel kommen? Sonst wärs die Hölle!
Nikolaus-Sonderopfer
Eine Kanzlei am „Ku-Damm“ genannten Kurfürstendamm in Berlin ist bei Staatsbesuchen deutlich benachteiligt. Ständig fahren Fahrzeuge unter Inanspruchnahme von Sonderrechten an meinem Fenster vorbei und machen das Diktieren unmöglich. Ich höre wieder die Martinshörner und haste zum Fenster. Das Gefährt des Nikolaus ist zu sehen, er selbst entzog sich auf wundersame Weise dem Beweisphoto. Kann […]
Schlechte Karten
Sie sind nicht homosexuell? Nicht weiblichen Geschlechts? Auch nicht schwerbeschädigt? Wenigstens einen Immigrationshintergrund? Aber in zerstörten Familienverhältnissen aufgewachsen? Ihr Elternhaus kann man als bildungsfern bezeichnen? Sie sind aber alleinerziehend? Tja, wenn Sie alle Fragen mit „Nein!“ beantwortet haben, sehe ich schwarz für Ihre Aufstiegsschancen! Sie gehören definitiv nicht zu den benachteiligten Personen. Einer Gleichstellung bedarf […]
Alles über Berliner Law-Blogger
Der Kollege Krieg hat auf seinem Blog, kriegs-recht, eine Umfrage unter den Berliner Bloggern veröffentlicht und graphisch ausgewertet: Wie ticken (und bloggen) Berliner Blawger – Teil 1 Interessant! Dort sind auch die Blogs verlinkt und besonders freut mich, daß einer der Betreiber bei uns als Referendar offensichtlich etwas gelernt hat :-)
Gedanken für die neue Woche 6
Sollte ich bestimmen, was ich persönlich unter Religiosität verstehe, so würde ich sagen: sie ist Aufmerksamkeit und Gehorsam; Aufmerksamkeit auf innere Veränderungen der Welt, auf den Wechsel im Bilde der Wahrheit und des Rechten; Gehorsam, der nicht säumt, Leben und Wirklichkeit diesen Veränderungen, diesem Wechsel anzupassen und so dem Geiste gerecht zu werden. In Sünde […]
Ihr könnt mir alles nehmen – nur nicht meine Vorurteile!
Dass ich den nun von der Verteidigung am Ende des letzten Termins erstmals benannten Zeugen mit der Ladung eine Mehrfertigung der Verteidigerschriftsätze mitübersandt habe, beruht darauf, dass diese Zeugen durchgängig eine (oder gar mehrere) Aussagegenehmigung(en) benötigen. Da ich- eben aus Beschleunigungsgründen-die Zeugen darum gebeten habe, ob sie sich vielleicht auf die Schnelle selbst darum kümmern, […]
Das will ich nicht
Ich kann meine Unzufriedenheit mit dieser Entscheidung nur schwer unterdrücken. Das will ich nicht verstehen, und ich kann mir vorstellen, dass es auch die Ermittler frustriert. Zur Entscheidung eines Berliner Haftrichters, einen Haftbefehl wegen Körperverletzung mit Todesfolge aufgrund des Geständnisses, seiner sozial-familiären Bindungen und des Vorlebens des Täters auszusetzen. Herr Innensenator Henkel (CDU), da es […]
Watschn vom Anwaltsgerichtshof
ANWALTSGERICHTSHOF Beschluss II AGH 9/12 ln der verwaltungsrechtlichen Anwaltssache des Rechtsanwalts Andreas Jede … gegen die Rechtsanwaltskammer Berlin … hat der II. Senat des Anwaltsgerichtshofs Berlin durch die Richterin XY als Berichterstatterin am 12. Oktober 2012 beschlossen: Die Kosten des Verfahrens werden gegeneinander aufgehoben. Der Wert des Streitgegenstandes wird endgültig auf 25.000,– Euro festgesetzt. […]
Gedanken für die neue Woche 5
„So viel Teil an der Macht, als genug ist, gab ich dem Volke, nahm an Berechtigung ihm nichts, noch gewährt‘ ich zu viel. Für die Gewaltigen auch und die reicher Begüterten sorgt‘ ich, dass man ihr Ansehen nicht schädige wider Gebühr. Also stand ich mit mächtigem Schild und schützte sie beide, doch vor beiden zugleich […]
Gedanken für die neue Woche 4
Was mag im Kopf des Zuständigen vorgehen, der im Wartezimmer für die Zeugen, der natürlich auch von Angehörigen der Angeklagten und Besuchern genutzt wird, direkt neben dem Saal des Schöffengerichtes, Bilder aus Daumiers Serie Les Gens des Justice aufhängt? Was mag in den Köpfen der Anwälte vorgehen, die öfter dort verhandeln und es ignorieren. Für […]
Rettungsmesser und Verbote
Wieso einfach – wenn es auch kompliziert geht? Sie haben ein sogenanntes Rettungsmesser in der Hand und wollen wissen, ob Sie das besitzen dürfen? Ich weiß es auch nicht, schreibe aber hier auf, wie der Strafverteidiger und Waffenrechtler diese Frage systematisch prüft und zu einem Ergebnis kommt. Als Vorurteil können Sie schon einmal davon ausgehen, […]
Nachtreten
Bitte sehen Sie mir das Nachtreten nach! Umgekehrt wird das Erziehungsrecht der Eltern nicht unzumutbar beeinträchtigt, wenn sie gehalten sind abzuwarten, ob sich der Knabe später, wenn er mündig ist, selbst für die Beschneidung als sichtbares Zeichen der Zugehörigkeit zum Islam entscheidet … Urteil LG Köln v. 07.05.2012 – 151 Ns 169/11 – Ich höre […]
Berlin, 25. Juli 2016
Nachdem die „Lichtenberger Heimatfront 18“ im Jahre 2014 mehrere Anschläge mit diversen Op-fern in Berlin verübte, wurde deren „Führer“, Dennis M., festgenommen. Wie die „TAZ“ später exklusiv berichtete, konnte seine fehlende Aussagebereitschaft durch eine intensive Unterhaltung mit 3 Albanern, darunter ein V-Mann des VerfSchutzes, überwunden werden. Alle übrigen Mitglieder der „Heimatfront“ wurden daraufhin inhaftiert und […]
Senator von einem anderen Stern?
Der Regierende Bürgermeister und die von ihm ernannten Mitglieder des Senats leisten vor dem Abgeordnetenhaus folgenden Eid: Ich schwöre, mein Amt gerecht und unparteiisch, getreu der Verfassung und den Gesetzen zu führen und meine ganze Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen. § 4 SenG(Gesetz) Pressemitteilung Nr. 49/2012 vom 05.09.2012: Berlins Senator für Justiz und […]