WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
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Fundstück
Vor Jahren hatte ich einem meiner Söhne eine Handreichung für Telephongespräche zur Weitergabe an seine Freunde erstellt, die im Laufe der Jahre zu viel Spaß geführt hat. Falls Sie unter pubertierenden Kindern leiden, hilft sie Ihnen vielleicht. Lieber Max, Deiner Bitte um eine kleine Handreichung in Sachen Telephonanrufe komme ich gerne nach: Bedenke bitte, daß […]
Vollstreckungsportal
Wieso nur habe ich den Eindruck, was auch immer die öffentliche Hand macht, sie macht es nicht gut. Herzlich willkommen auf dem Gemeinsamen Vollstreckungsportal der Länder. Mit diesem Portal erfüllen die Landesjustizverwaltungen die Verpflichtung aus dem Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (ZwVollStrÄndG) vom 29. Juli 2009, das zum 01. Januar 2013 in […]
Kirchenrecht und Konklave
Wir berichteten bereits, daß Benedikt XVI. zurückgetreten ist. Wie geht es weiter? Can. 349 — Die Kardinäle der heiligen römischen Kirche bilden ein besonderes Kollegium mit der Zuständigkeit, nach Maßgabe von besonderem Recht für die Papstwahl zu sorgen, ferner … Johannes Paul II hat am 22. Februar 1996 in der Apostolischen Konstitution über die Vakanz […]
Benedikt XVI. tritt zurück
Die Tagesschau meldet um 12:07 den Rücktritt des Papstes aus gesundheitlichen Gründen zum 28. Februar 2013, 20:00 Uhr. § 2 Can. 332 bestimmt: Falls der Papst auf sein Amt verzichten sollte, ist zur Gültigkeit verlangt, daß der Verzicht frei geschieht und hinreichend kundgemacht, nicht jedoch, daß er von irgendwem angenommen wird. Die Neuwahl findet durch […]
Jegliches Schamgefühl verloren
Die Batterie ist völlig leer. Also Einschleppen zu Mercedes am Salzufer in Berlin. Das Testen der Batterie kostet 21,04 € , das Batterie aus-, einbauen 52,60 €. Nicht gerade ein Schnäpchen, incl. Umsatzsteuer sind das 87,63 €, aber es ist ja ein Mercedes. Wie immer: Klicken Sie auf die Bilder, die sich dann vergrößert öffnen. […]
Berlin XBerg Street-Art
Ooch dit is Berlin
BER – wat et allet jibt!
Habe die Baustelle besichtigt. Selbst der Bauzaun hat an einer versteckten Stelle etwas Besonderes: Wenn man das Ohr an die Stelle anlegt, hört man ganz weit weg, sehr leise, das Eröffnungskonzert aus der Elbsymphonie
Bundesverfassungsgericht: Selbsttitulierungsrecht ist mit dem Grundgesetz unvereinbar
Nach Niedersächsischen Landesrecht haben die öffentlichrechtlichen Kreditinstitute das Recht, ihre Forderungen selbst zu titulieren, das heißt, sie haben das Recht, die Zwangsvollstreckung ihrer Forderungen aufgrund eines von ihnen selbst gestellten Antrags zu betreiben, der einen vollstreckbaren Titel ersetzt, und sie müssen nicht, wie andere, den mitunter steinigen Weg über die Gerichte gehen, um einen Titel […]
Gedanken für die neue Woche 10
Ihr Abendbrot, zwei Buttersemmeln, hatte sie bereits in der Kraftwagenvermietung zu sich genommen, denn sie hatte an diesem Tag ausnahmsweise bis abends neun Uhr zu tun. Sie mußte dies durchschnittlich viermal wöchentlich ausnahmsweise tun. Für diese Überstunden bekam sie natürlich nichts bezahlt, denn sie hatte ja das Recht, jeden Ersten zu kündigen, wenn sie arbeitslos […]
Gedanken für das Neue Jahr
Im politischen Bereich gilt es hervorzuheben, daß Wahrhaftigkeit in den Beziehungen zwischen Regierenden und Regierten, Transparenz in der öffentlichen Verwaltung, Unparteilichkeit im Dienst am Staat, Achtung der Rechte auch der politischen Gegner, Schutz der Rechte der Angeklagten gegen summarische Verfahren und Verurteilungen, richtige und gewissenhafte Verwendung der öffentlichen Gelder, Ablehnung zweifelhafter oder unerlaubter Mittel, um […]
Gibt es den Weihnachtsmann?
Leitartikel in der New York Sun v. 21.09.1897: Mit Freude beantworten wir sofort und damit auf herausragende Weise die folgende Mitteilung und geben gleichzeitig unserer großen Freude Ausdruck, dass ihre gewissenhafte Autorin zu den Freunden der Sun zählt: Lieber Redakteur: Ich bin 8 Jahre alt. Einige meiner kleinen Freunde sagen, dass es keinen Weihnachtsmann gibt. […]
Gedanken für die neue Woche 9
Die Forderung nach Transparenz wird gerade dann laut, wenn es kein Vertrauen mehr gibt. In einer auf Vertrauen beruhenden Gesellschaft entsteht keine penetrante Forderung nach Transparenz. Die Transparenzgesellschaft ist eine Gesellschaft des Mißtrauens und des Verdachts, die aufgrund des schwindenden Vertrauens auf Kontrolle setzt. Die lautstarke Forderung nach Transparenz weist gerade darauf hin, dass das […]
Gedanken für die neue Woche 8
Im fürsorglichen Präventionsstaat sind die Grenzen zwischen Unschuldigen und Schuldigen, zwischen Verdächtigen und Unverdächtigen aufgehoben.
Gedanken für die neue Woche 7
Würde des Menschen Nichts mehr davon, ich bitt euch. Zu essen gebt ihm, zu wohnen Habt ihr die Blöße bedeckt, gibt sich die Würde von selbst
Ich liebe Bausteine!
Nicht die meiner Kinder, Textbausteine erfreuen mich immer wieder, insbesondere in der Adventszeit: „die anliegenden Ermittlungsakten werden Ihnen gemäß Ihrer Aktenanforderung für drei Tage zur Einsichtnahme übersandt.“ Manche schreiben auch „für drei mal 24 Stunden“. Sie sind nicht’mal vollständig, es fehlen die Akten über die Finanzermitlungen.