WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
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Alter Esel
Gestern eine Sitzung für neue Bilder auf der Kanzlei-Homepage Gespräch mit der adretten jungen Photographin: „Ich finde das toll, daß Sie eine Fliege tragen und auch noch ein Einstecktuch aus demselben Stoff!“ Bingo! „Herzlichen Dank für das Kompliment!“„Das erinnert mich an meinen Großvater, der hat früher auch immer Fliege getragen.“ Es geziemt sich nicht, meinen […]
Opfer|Anwalt online
Dr. Schmitz & Partner ist eine alteingesessene Berliner Rechtsanwaltskanzlei im Herzen der City-West, am Kurfürstendamm nahe der Schaubühne. Aufgrund der hohen Anforderungen an die Spezialisierung der Rechtsanwälte haben wir ein Referat für den Opferschutz eingerichtet, das von Rechtsanwalt Nikolas Krähn geleitet wird. Rechtsanwalt Krähn vertritt seit mehr als fünfzehn Jahren Opfer. Zu einer Zeit, als […]
Was ist denn in München los?
tagesschau.de Telegramm, 30.04.2013, 21:13 Uhr: OLG München kündigt Nachverlosung für NSU-Prozess an Das Oberlandesgericht München wird einen weiteren Presseplatz für die Berichterstattung über den NSU-Prozess nachverlosen. Das kündigte OLG-Pressesprecherin Titz gegenüber der ARD an. Zugleich räumte die Sprecherin „bedauerliche Fehler“ beim Losverfahren ein. Der Kollege Carsten R. Hoenig kommentierte das auf Twitter als „Chaosladen“ Es […]
Verdummung pur: „Mehr Sicherheit: Videoüberwachung für 80 Bahnhöfe“
Und die Presse macht mit: Mehr Sicherheit: Videoüberwachung für 80 Bahnhöfe ist der Aufmacher der Berliner Morgenpost am 26.04.2013. Die Berliner Zeitung macht auch mit, weist aber daraufhin: Im Gegenzug werden bis Ende 2015 alle Zugabfertiger von den Bahnhöfen abkommandiert. Das heißt, dass es auf allen Bahnsteigen kein fest stationiertes Personal mehr geben wird. Bin […]
Aber das Kind will ja nicht zum Vater
…, da kann ich nichts tun, reicht als Ausrede der das Kind betreuenden Mutter jedenfalls nicht aus, wenn der Umgang mit dem Kindesvater scheitert. Das Gleiche gilt natürlich auch, nur umgekehrt, wenn der betreuende Elternteil der Vater und der umgangsberechtigte Elternteil die Mutter ist. Erst kürzlich hat dies wieder das Oberlandesgericht Saarbrücken in einer Entscheidung […]
Lassen Sie sich nicht blitzen und falls doch, lassen Sie sich nicht bestrafen
Messverfahren Poliscan Speed gerichtlich nicht verwertbar
BGH deckt Schlamperei
Der Kollege Vetter hat auf einen interessanten Beschluss des 7. Senates des BGH aufmerksam gemacht: Eine Frage der Auslegung. Eine Frage der Auslegung? Nein, eine Frage der Ehre, der juristischen Ehre! Was war passiert?
Zeit ist Geld
Wer kennt es nicht, eine lange Flugreise mit sagenhafter Verspätung und die Airline will dennoch keine Entschädigung zahlen? Es käme nur auf eine Abflugzeitverspätung an oder man hafte nicht für einen verpassten Anschlussflug. Damit ist jetzt Schluss! Der Europäische Gerichtshof hat in erfreulicher Eindeutigkeit mit seinem Urteil vom 26. Februar 2013 in der Rechtssache C […]
Die ganze Welt schaut auf eine Möwe
Oder haben Sie auf den Schornstein der Sixtinischen Kapelle geblickt, auf dem sich die Möwe zum Vergnügen der Zuschauer gesetzt hatte und Spuren hinterließ? Ansonsten bin ich wieder frustriert von der Berichterstattung in den Medien, die sich durch dummes Geschwätz und Unwissenheit auszeichnet. Den Journalisten ist das A & O unbekannt, selbst im auf ihr […]
Vorstandswahlen RAK Berlin
Es kommt für die Berliner Anwälte immer überraschend: Jedes Jahr am ersten Mittwoch des Monats März findet die Kammerversammlung der Rechtsanwälte statt. Dieses Jahr fällt der Termin auf den 06.03.2013. Dieses Jahr ist einiges anders als sonst. Etliche Vorstandsmitglieder kandidieren nicht erneut, bisher stellen sich 31 Rechtsanwälte zur Wahl, jedenfalls haben sich 31 Kollegen auf […]
Es werden noch Wetten angenommen
Pure Neugier! Wie wird das Bundesverfassungsgericht entscheiden? Ihre Meinung können Sie in die Umfrage einbringen und etwas zu gewinnen gibt es auch: Meyer-Goßner, StPO, Auflage 2013. Einzelheiten: Wetten!. [poll id=8] Bild © RainerSturm/pixelio.de
Wetten?
Am 19. März 2013, 10.00 Uhr, wird der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Amtssitz „Waldstadt“, Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe sein Urteil in Sachen „Absprachen im Strafprozess“ verkünden. Kaum ein Thema hat auch die Strafverteidiger in den letzten Jahren derart beschäftigt. Schon die Verhandlungsgliederung des Gerichtes für die Mündliche Verhandlung am 07.11.2012 […]
Behörden
Wir hatten bereits den Webauftritt des Vollstreckungsportals kritisiert. Per Post bekamen wir (ich) die Daten zur endgültigen Anmeldung: Update 19.02.2013 10:42 Uhr Immer noch dasselbe Bild. Keine weiteren Hinweise. Update 19.02.2013 13:51 Uhr Zugang funktioniert Es wird darauf verwiesen, daß jede Auskunft Geld kostet. Wieviel ergäbe sich aus den Landesgesetzen. Als Zentrales Vollstreckungsgericht für Berlin […]
Bundesverfassungsgericht bestätigt Waffengesetz
Das BVerfG hat mit seinen soeben bekannt gewordenen Entscheidungen die Verfassungsbeschwerden der Angehörigen der Opfer von Winnenden nicht zur Entscheidung angenommen. 2. Die Verfassungsbeschwerden werden nicht zur Entscheidung angenommen. Die für die Entscheidung maßgeblichen verfassungsrechtlichen Vorgaben sind geklärt. Zudem haben die Verfassungsbeschwerden, selbst wenn man Zulässigkeitsbedenken zurückstellt, keine Aussicht auf Erfolg. Weiter stellt es fest: […]