Einträge von Andreas Jede

Wollten Sie schon immer Zöllner werden?

Dann bietet Ihnen die Bastelecke des Deutschen Zolls die passenden Utensilien. Nachdem Sie Ihre Einsatzfahrzeuge, Ihren Hut und die obligatorische Kelle zusammengebastelt haben, können Sie nach Herzenslust die Zigaretten und anderen zollpflichtigen Gegenstände Ihrer Lieben „beschlagnahmen“.

Frage an die Pflichtverteidigerin

Sie bekommen die Abschrift eines Schreibens Ihrer Pflichtverteidigerin an das Gericht. Das Schreiben beginnt mit den Worten: bedanke ich mich für die Beiordnung … Nun ist es spätestens an der Zeit, Ihre Verteidigerin zu fragen, was sie damit meint! Danke, liebes Gericht, daß Du Recht angewandt hast? Danke, liebes Gericht, daß Du mich zur Verteidigerin […]

fata morgana

32 °C im Büro und ich fange an zu phantasieren: Phantasieren? Justitia scheint uns im Moment ein wenig spröde! Das Bild gibt ein Lünettenrelief Andreas Schlüters am Berliner Schloß wieder. Allegorie der Justitia

Pfingstmontag ist auch nur Montag…

…zumindest wenn es um Verkehrsschilder geht. Egal welches Verkehrszeichen mit dem „Zusatzzeichen 1042-33“ ausgestattet ist, es sind immer die gesetzlichen Feiertage, die auf die genannten Wochentage fallen, mit eingeschlossen. Zwar wurde in der juristischen Literatur schon Gegenteiliges vertreten. Jedoch sehen es die Gerichte, die als einzige über die Rechtmäßigkeit von Verwarn-, Bussgeldern oder der Umsetzung […]

Die Angeschuldigten haben keine Angaben gemacht

„Die Angeschuldigten haben keine Angaben gemacht“, so liest sich das in der Anklage. Man kann dazu auch sagen: Verletzung des rechtlichen Gehörs. Mit Schreiben vom 31.03.2014 wird der Beschuldigte zur Vernehmung durch die Ermittlungspersonen geladen. . Mit Schreiben vom 03.04.2014 beantrage ich, mir die Akteneinsicht zu vermitteln. Am 04.04.2014 erhalte diese Mitteilung: für Ihre Mitteilung […]