Sommerloch und trotzdem interessiert sich keiner dafür? Ist doch der Knall im All: Der Behördenleiter einer Bundesbehörde erstattet Strafanzeige. Der Generalbundesanwalt ermittelt aufgrund eines Anfangsverdachtes. Er gibt ein externes Gutachten in Auftrag, ob es sich um ein Staatsgeheimnis handelt, vgl. §§ 93 I, 94, 95, 96, 97 StGB. Der Bundesminister Maas stoppt den Gutachtenauftrag und […]
Sie haben genug Schaden an der Justiz, unserem Land angerichtet. Die Bundesanwaltschaft macht, wozu sie berufen ist: Sie ermittelt, sobald der Anfangsverdacht einer Straftat gegeben ist, die zur Zuständigkeit des Oberlandesgerichtes im ersten Rechtszug gehört. An einem Anfangsverdacht dürfte wohl keiner zweifeln. Und Zweifel sind nicht deswegen erlaubt, weil sich unter den Verdächtigen auch Journalisten […]
Manche Verfahren dauern lange. Dies kann die verschiedensten Ursachen haben, beispielsweise mangelnde (mangelhafte) Ressourcen der Justiz oder sehr komplizierte Sach- und Rechtsfragen. Manchesmal kommt auch beides zusammen. Aktuell haben wir Strafverteidiger ein sehr komplexes Verfahren vor dem Landgericht Tübingen beendet. Die Ermittlungen begannen im April 2010 und endeten mit Urteil des Landgerichtes Tübingen im Juli […]
Fehler, großer Fehler: Für weniger als 10$ hat er in den USA noch ein Mitbringsel gekauft für die Neffen in Berlin. Eine Zwille. Mit einer Steinschleuder hat er als Kind auch gespielt. Die Zwille hat sogar eine Armstütze, das macht die Bedienung viel einfacher. Der Service in Berlin ist sehr gut. Der Strafbefehl wird ins […]
in unserem System ist für Sonntag, den 2. August 2015, diese Wiedervorlage eingetragen: Die Versuchung des zerstörerischen Gutmenschentums, das im Namen einer falschen Barmherzigkeit die Wunden verbindet, ohne sie vorher zu behandeln Warum habe ich mir nur eine solche Wiedervorlage auf einen Sonntag gelegt? Immerhin habe ich die Quelle gefunden: Das Zitat stammt aus der […]