Einträge von Andreas Jede

St. Nikolaus

Schutzheiliger der Rechtsanwälte und Diebe. Na ja, ein paar andere haben ihn auch noch zum Patron erkoren. Das Bonifatiuswerk hat ihm eine ganze Website gewidmet: Nikolaus-von-Myra.de.

Lieber Kfz-Haftpflichtversicherer: NäNäNäNääää – Mietwagenkosten satt und die Rache des Versicherers…

Eigentlich habe ich mich nur über die jährliche Nachricht meines Kfz-Haftpflichtversicherers zur Neueinstufung geärgert und nehme die Entscheidung des Landgerichtes Saarbrücken, Urteil vom 23. September 2016 – 13 S 53/16 – zum Anlass zu meckern. Der Leitsatz lautet wie folgt: Rechnet der Unfallgeschädigte seinen Schaden konkret ab, sind Mietwagenkosten grundsätzlich für die gesamte erforderliche Ausfallzeit zu leisten, d.h. […]

Maas will Waffenrecht verschärfen

Was ich seit Jahren von Maas halte kann man auf unserer Hauspostille nachlesen: Maas Jetzt brillierte er wieder und kennt den Unterschied von Waffenbesitzkarte und Waffenschein nicht, der Herr Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz: Der Minister schlug eine Verschärfung des Waffenrechts vor, der noch vor Erteilung eines Waffenscheins der Verfassungsschutz angefragt werden sollte. Der […]

Waffenbehörde dreht frei

Wer denkt, daß mit der Änderung des § 19 Abs. 1 Nr. 2c BJagdG (Bundesjagdgesetz) die Querelen um die halbautomatischen Waffen für die Jagd beendet sind, muß eine Brandenburger Waffenbehörde erst noch kennenlernen. Wir berichteten bereits darüber, daß die Waffenbehörde noch drei Tage vor der klarstellenden Gesetzesänderung einen Antrag auf Eintragung in eine WBK ablehnte: […]

Ein Schuft, wer böses denkt?

Die Entscheidung des BVerwG v. 07.03.2016 zu Halbautomaten auf der Jagd hatte ich bereits auf unserer Hauspostille unter dem Titel Ideologie frißt Hirn verrissen. Der Gesetzgeber hat verblüffend schnell reagiert und das Bundejagdgesetz „repariert“. Das Gesetz wurde am 08. Juli 2016 vom Deutschen Bundestag beschlossen und am 23. September hat der Bundesrat zugestimmt. Im Bundesgesetzblatt […]