Die tanzen SamBA
Es werden hohe Geldbeträge für die Einstellung der Verfahren nach § 153a StPO gezahlt. Aber wo geht das Geld hin, wer tanzt vor Freude? In Berlin gibt es den Sammelfonds SamBA und wer das Geld bekommt ist öffentlich.
Autorenarchiv für: AJ
Einträge von Andreas Jede
Laserpointer
So einen Laserpointer kann man für ein paar EUR im Internet bestellen. Ein Teil dieser Geräte darf in Deutschland aber weder erworben noch besessen werden und es drohen Durchsuchungen und erhebliche Strafen.
Waffenbehörde Berlin
Wie steht es um die Berliner Waffenbehörde? Die Internetpräsenz der Waffenbehörde gibt Auskunft: Aufgrund geänderter Öffnungszeiten sind leider längere Wartezeiten einzukalkulieren. Telefonische Erreichbarkeiten sind nur sehr eingeschränkt möglich. Das Konzept ist einfach. Man gebe weniger Leuten mehr Arbeit. So funktioniert Politik in Berlin Öffnungszeiten Mittwoch 13:00 bis 17:00 Uhr Donnerstag 9:00 bis 14:00 Uhr […]
Hinweise Einsichtnehmenden
ist das denn politisch korrekt? Hinweise für Einsichtnehmenden: Diese Akten dürfen an andere Stellen nicht ohne Einwilligung der Staatsanwaltschaft weitergeleitet werden! Diese Seite ist Aktenbestandteil und darf nicht entfernt werden! Es wird gebeten, die Versendungspauschale in Höhe von 12,00 EUR (KV 9003 GKG) an die Landesjustizkasse Chemnitz, IBAN: DE568.70000000087001500, BIC: MARKDEF1870, unter Angabe des […]
Akute Kammerinsuffizienz
Akute Kammerinsuffizienz oder 60 gegen Einen Die Berliner Rechtsanwaltskammer hat 60 Rechtsanwälte bevollmächtigt, sie wegen einer Beitragsklage vor dem Anwaltsgerichtshof zu vertreten. So ist das halt wenn man eine der großen Law-Firms beauftragt, die in der Rechtsform der LLP organisiert und nach deutschem Recht nicht selbst prozeßführungsbefugt sind. Der Vorstand der Berliner Kammer besteht aus […]