Pyro Defender
Das BKA hat von Amts wegen einen Feststellungsbescheid über den Pyro Defender erlassen und bestätigt unsere schon vor Jahren geäußerte Feststellung, daß das Gerät eine den Schußwaffen gleichgestellte Waffe darstellt.
Autorenarchiv für: AJ
Einträge von Andreas Jede
Keine Schalldämpfer für Jagdwaffen
Anders als manches Verwaltungsgericht hat das Leipziger Bundesverwaltungsgericht entschieden, daß Jäger keinen Anspruch auf Erteilung einer Erlaubnis zum Erwerb eines Schalldämpfers haben.
Legal Tech: Bitte nur mit fachkundigen Juristen :)
Vorneweg: Die Überschrift ist vielleicht ein bisschen übertrieben. Sie trifft aber den Kern der Sache. Heute ist es nämlich ein Leichtes, sich eine „kleine Anwendung“ für seine Website zusammenzubasteln. Aber nur weil man hierzu im Stande ist, sollte man nicht vergessen, sich auch mal kurz über den Inhalt dieser Anwendung Gedanken machen. Oder, falls man […]
Paintball und Jugendschutz
Von dem Spiel Paintball geht unter den vorliegend zu beurteilenden Gegebenheiten aller Voraussicht nach eine Gefährdung für das geistige und seelische Wohl von Kindern und Jugendlichen aus. Quelle: VG Oldenburg v. 10.01.2018 – 13 B 8506/17 Das Verwaltungsgericht bestätigte im Eilrechtsschutz die Entscheidung der Verwaltungsbehörde, die die Nutzung der von der Antragstellerin betriebenen Paintball-Anlage für […]
Dieselgate: Motorenhersteller & Gebrauchtwagenkauf
Das Landgericht Braunschweig (Urteil vom 10. Januar 2018 – 3 O 622/17 ) hatte im Rahmen des Abgasskandals einen Fall auf dem Tisch, bei dem eine Käuferin eines gebrauchten Skandaldiesels, den den Fahrzeughersteller beliefernden Motorenhersteller auf Schadensersatz in Anspruch nahm. Der Schadensersatz war wohl in der Form der Naturalrestitution angedacht, da der Motorenhersteller auf Rücknahme des Fahrzeugs […]