Einträge von Andreas Jede

Rechtswegverweigerung

Der Kollege Rolf Jürgen Franke hat auf seinem Blog Lichtenrader Notizen auf eine interessante Kleine Anfrage von Cornelia Seibeld (CDU) verwiesen: „Der 31.12. kommt für die Berliner Gerichte offenbar immer wieder überraschend“ Wir haben am 21.01.2011 für einen Mandanten Klage beim Landgericht Berlin eingereicht. Der Schriftsatz endet mit den Sätzen: Der Kläger muss davon ausgehen, […]

Der Wahlkampf ist eröffnet

[singlepic id=162 w=320 h=240 float=left]Der Berliner kennt die Kongreßhalle vor allem unter dem Namen „Schwangere Auster“. Über 12.000 Berliner Rechtsanwälte sind aufgerufen, in ihrem großen Saal die Hälfte des Vorstandes der Rechtsanwaltskammer Berlin neu zu wählen. Am Mittwoch, 9.März 2011, ab 15 Uhr findet im Haus der Kulturen der Welt, John-Foster-Dulles-Allee 10, 10557 Berlin, die […]

Grüne wollen Wild verhungern lassen

Wozu Ideologie führen kann, zeigt die Erklärung von Cornelia Behm, Sprecherin für Waldpolitik von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag: So greift die Forderung nach Einschränkung von Fütterungen auf behördlich festgelegte Notzeiten viel zu kurz. Denn gerade Notzeiten könnten für eine natürliche Bestandsregulierung sorgen, die die Jagd zum Teil entbehrlich macht. Quelle: Pressemitteilung Cornelia Behm v. 18.02.2011 […]

Geldwäsche

Nur damit keiner sagen kann, er habe es nicht gewußt. Aus einem Durchsuchungsbeschluß des Amtsgerichtes Tiergarten: Der Beschuldigte steht im Verdacht eines Vergehens nach § 261 StGB. Ihm wird vorgeworfen, 1 kg Gold im Wert von 30.112.– € bei der XY GmbH & Co. KG angekauft zu haben. Diese Transaktion erscheint wirtschaftlich nicht nachvollziehbar, da […]

Auf Zimmer auf Justizpalast

Wenn ich mich schon beim OLG München rumtreibe und dort vom Senat „die Hucke voll bekomme“ schau ich mir doch gleich den wunderschönen Justizpalast in der Prielmayerstr. 7 an, ein neubarocker Monumentalbau mit sehr anspruchsvoller Gliederung und einer Glaskuppel, die ihresgleichen sucht. Ende des vorletzten Jahrhunderts gebaut und noch ursprünglich erhalten, zur Zeit aufwendig renoviert. […]