[singlepic id=58 w=320 h=240 float=left]Wir berichteten unter dem Titel: Regierung aufgepaßt: Neues Schnäppchen! über neu auf den Markt gekommene Steuer-CDs. So einfach wird es nicht, Kasse zu machen. Das Fürstliche Obergericht Liechtensteins hat in seinem Beschluß vom 24.05.2011 klare Worte gefunden: Der Gesetzgeber hat in Art. 8 Abs. 2 SteAHG (LGBI 201 0/246; LR 353) […]
Wo steht eigentlich geschrieben, daß in Berlin Straßenverkehrssachen zum AG Mitte gehen (§ 16) und Strafsachen beim AG Tiergarten (§1) landen? In der Verordnung über die Zuweisung amtsgerichtlicher Zuständigkeiten (Zuweisungsverordnung – ZuwV) vom 8. Mai 2008; Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, 2008, 116
Es bietet sich an, diesen Text einzufügen. Ich habe es bei mir als Diktatbaustein eingerichtet: Eine Beifügung oder Nachreichung von Abschriften ist entbehrlich (§§ 133 Abs. 1 Satz 2, 253 Abs. 5 Satz 2 ZPO; § 55a Abs. 2 Satz 2 VwGO; 65a Abs. 2 Satz 2 SGG); ggf. erforderliche Ausdrucke sind daher vom Gericht […]
Der Senat hat den Mietspiegel mit diversen Anlagen online gestellt. Veröffentlicht ist er als Anlage zum Amtsblatt Nr. 22/2011 vom 30.05.2011 Online-Abfrage nach Straßen Download Mietspiegel 2011 mit Berliner Betriebskostenübersicht Download Mitespiegeltabelle 2011 Download Straßenverzeichnis zum Mietspiegel 2011 Download Wohnlagenkarte zum Mietspiegel 2011
Sieht der Jäger verletztes Wild, muß er es erlösen – erlöst er ein tödlich verwundetes Tier einer streng geschützten Art, wird er streng bestraft. So jedenfalls das OLG Celle in seiner Entscheidung vom 23.05.2011 – 32 Ss 31/11 – 1. Die Tat des Angeklagten war nicht nach dem BNatSchG gerechtfertigt oder erlaubt. a) Das Handeln […]