Einträge von Andreas Jede

F im Fünfeck

Das „F im Fünfeck“ für Schußwaffen, deren Geschossen eine Bewegungsenergie von nicht mehr als 7,5 J erteilt wird ist ein interessantes Thema und im Gesetz schwer aufzufinden. Seit der Trennung zwischen Beschuß- und Waffenrecht ist dies einfacher geworden. Hier im Beitrag erfolgen zahlreiche Verlinkungen auf den Text des Beschußgesetzes und der -Verordnung.

Gun-J

Durchaus ernst gemeint: Wenn Sie RA Jede auf einer Ausfahrt mit seiner BMW, Kennzeichen Gun-J, antreffen, haben Sie eine waffenrechtliche Frage frei.
Sicherlich sollten Sie Ihre waffenrechtlichen Erlaubnisse nicht von einem Zufall abhängig machen. Fragen Sie lieber uns, ehe der Widerruf/die Einziehung droht. Beispielsweise nach einer unangemeldeten Kontrolle der Lagerung von Waffen und Munition. Was darf die Behörde, was nicht?

Qualitätsjournalismus

Über den Ticker der Zeitungen des „Qualitätsjournalismus“ kommt eine dpa-Meldung und wird bedenkenlos übernommen. Der erste Satz klärt gleich auf, daß die alte Bundesregierung eine Waffenrechtsnovelle erlassen hat.

AfD-Mitglieder und Waffen

Das Sommertheater ist eröffnet. In Thüringen sollen AfD-Mitgliedern die waffenrechtlichen Erlaubnisse entzogen werden. Prof. Brenner sieht dies auf „juristisch sicheren Beinen“. Nun, wir haben unsere dezidiert andere Ansicht bereits vor Monaten veröffentlicht und sehen keinen Änderungsbedarf. Das Parteienprivileg verbietet derartige Ansinnen.

Daten und Waffengesetz

Die Waffenbehörde muß für ihre Aufgabenerfüllung auf diverse Datenbanken zugreifen. Hat sie ein immerwährendes Gedächtnis oder darf sie dem Antragsteller irgendwann die erlangten Informationen nicht mehr vorhalten? Im Bundeszentralregistergesetz sind diverse Regelungen extra für die Waffenbehörden geschaffen worden.