Einträge von Andreas Jede

Alkohol und Waffen

Jedem Jäger und Sportschützen ist mittlerweile klar, daß Waffengebrauch und Alkohol nicht zusammenpassen. Nun geht es weiter. Wer mit einer Blutalkoholkonzentration > 1,6 ‰ angetroffen wird, steht im Verdacht alkoholkrank zu sein und muß befürchten, daß seine persönliche Eignung im Sinne des WaffG in Zweifel gezogen wird: Verlust der Erlaubnisse

Augenmaß

Das ist ganz dumm gelaufen: Bei Abrißarbeiten wird ein Waffenarsenal gefunden und unter Zeitdruck auf Anweisung des Chefs zum nächsten Polizeirevier gefahren.
Die Waffenbehörde hat wegen eines groben Verstoßes die Unzuverlässigkeit angenommen und alle waffenrechtlichen Erlaubnisse entzogen.

Instagram und Aufnahme in den Polizeidienst

Der Bewerber für die Kripo wurde als unzuverlässig eingestuft, da er Profilen und Hashtags auf Intstagram folgte. Allein diese Informationsgewinnung reichte für die Absage. Das VG Berlin hat dem eine klare Absage erteilt. Die Polizei sei bereits von einem falschen Sachverhalt ausgegangen bzw. habe die Grenzen ihres Beurteilungsspielraums verkannt und sachwidrige Erwägungen angestellt. Starker Tobak in der Nase der Berliner Polizeipräsidentin.

Übersetzung

Das ist schon eine Frechtheit: Behörden sind schon dazu übergegangen, darauf hinzuweisen, daß die Bearbeitung eines einfachen Widerspruchs lange dauern wird und bitten auch noch darum, von Rückfragen abzusehen. Das Gesetz bietet für manchen dieser Fälle das passende Deckelchen.