Einträge von Andreas Jede

Verfassungsbeschwerde „Winnenden“ zurückgewiesen

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Das BVerfG hat mit seinen soeben bekannt gewordenen Entscheidungen die Verfassungsbeschwerden der Angehörigen der Opfer von Winnenden nicht zur Entscheidung angenommen. 2. Die Verfassungsbeschwerden werden nicht zur Entscheidung angenommen. Die für die Entscheidung maßgeblichen verfassungsrechtlichen Vorgaben sind geklärt. Zudem haben die Verfassungsbeschwerden, selbst wenn man Zulässigkeitsbedenken zurückstellt, keine Aussicht auf Erfolg. Weiter stellt es fest: […]

Fundstück

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Vor Jahren hatte ich einem meiner Söhne eine Handreichung für Telephongespräche zur Weitergabe an seine Freunde erstellt, die im Laufe der Jahre zu viel Spaß geführt hat. Falls Sie unter pubertierenden Kindern leiden, hilft sie Ihnen vielleicht. Lieber Max, Deiner Bitte um eine kleine Handreichung in Sachen Telephonanrufe komme ich gerne nach: Bedenke bitte, daß […]

Vollstreckungsportal

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Wieso nur habe ich den Eindruck, was auch immer die öffentliche Hand macht, sie macht es nicht gut. Herzlich willkommen auf dem Gemeinsamen Vollstreckungsportal der Länder. Mit diesem Portal erfüllen die Landesjustizverwaltungen die Verpflichtung aus dem Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (ZwVollStrÄndG) vom 29. Juli 2009, das zum 01. Januar 2013 in […]

Kirchenrecht und Konklave

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Wir berichteten bereits, daß Benedikt XVI. zurückgetreten ist. Wie geht es weiter? Can. 349 — Die Kardinäle der heiligen römischen Kirche bilden ein besonderes Kollegium mit der Zuständigkeit, nach Maßgabe von besonderem Recht für die Papstwahl zu sorgen, ferner … Johannes Paul II hat am 22. Februar 1996 in der Apostolischen Konstitution über die Vakanz […]